Abschiebung nach Afghanistan – Nicht aufgehoben nur aufgeschoben

Der heute geplante Abschiebeflug nach Afghanistan wurde abgesagt. Allerdings nicht, weil die Bundesregierung nach dem letzten Anschlag mit 80 Toten zu der Erkenntnis gelangt ist, dass Abschiebungen nach Afghanistan nicht zu vertreten sind, sondern weil die Mitarbeiter der deutschen Botschaft nach diesem Anschlag zu beschäftigt sind, um sich der Ankunft des Abschiebefliegers zu widmen. Die Abschiebung wird also nicht abgesagt, sondern nur bis auf weiteres verschoben. Kurz nach dem Anschlag betonnt Herr De Maizière, dass Abschiebungen weiter „zumutbar“ und „notwendig“ sind und weiter daran festgehalten wird.

Zeitgleich zeigen die deutschen Behörden sinnlose Härte bei der Durchführung von Abschiebungen. Ein gut integrierter junger Afghane soll in Nürnberg aus der Schule abgeschoben werden. Dem Protest der Mitschüler wird Polizeigewalt entgegengesetzt.

Wir verurteilen das Vorgehen der Bundesregierung aufs schärfste und fordern sie zu einer sofortigen und dauerhaften Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan auf!

Heute, am Mittwoch 31.05. um 19 Uhr wird es vor der Feldherrnhalle eine Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan geben!

Morgen am Donnerstag 01.06. um 18 Uhr gibt es eine Demonstration zu dem Vorfall in Nürnberg und gegen Abschiebung von Menschen in Ausbildung und Arbeit vor dem Kultusministerium, Am Salvatorplatz.

Kommt zahlreich und bezieht Stellung gegen die deutsche Abschiebepraxis!