Pressemitteilung vom 28.11.2022: Lagersystem steht kurz vor Zusammebruch – Münchner Flüchtlingsrat fordert unkomplizierte Lösungen statt Festhalten an überholter Bürokratie

Der Münchner Flüchtlingsrat bietet mit den Infobus-Projekten Beratung in den AnkER-Dependancen
in München und Ingolstadt an. In den Beratungsstunden der letzten Wochen wurde offensichtlich,
dass das Konzept, Geflüchtete in Massenunterkünfte unterzubringen, an seine Grenzen stößt. Die
Sammelunterkünfte erreichen längst ihre Kapazitätsgrenzen, Personen müssen in Turnhallen und
Notunterkünften schlafen.
Dennoch halten die Behörden an den strikten Vorgaben des Behördenablaufs fest. Personen ohne
erfolgte Erstregistrierung werden sämtliche Sozialleistungen wie Kleidung oder Geldleistungen
vorenthalten. Die Registrierung dauert aber derzeit teilweise mehrere Wochen oder sogar Monate.
Selbst wenn Personen bereits in Deutschland lebende Verwandte mit ausreichend Wohnraum haben,
sind sie rechtlich dazu gezwungen, in den eh schon überfüllten AnkER-Zentren oder Notunterkünften
auszuharren. Menschen, die ärztliche Untersuchungen benötigen, haben kein Recht auf eine freie
Arztwahl, sondern dürfen lediglich den zuständigen Arzt in ihrem Lager aufsuchen. Diese sind jedoch
ebenso überfordert mit der Situation und teilweise mehr als einen Monat im Voraus ausgebucht.
„Vor allem in der jüngeren Vergangenheit wurden wir Zeuge von den chaotischen Zuständen in den
Unterkünften“, so Robin Esterer vom Münchner Flüchtlingsrat „Personen, die teilweise seit mehreren
Wochen in Deutschland sind, wurden noch nicht registriert, haben keine wintertaugliche Kleidung
oder ärztliche Versorgung erhalten. In unserer Beratung in Ingolstadt sind Personen mit kurzer Hose
und Flip-Flops, bei Temperaturen nahe dem Gefrierpunkt“.
Im Zuge der Ukrainekrise wurden oft schnelle und unkomplizierte Lösungen für ähnliche Probleme
gefunden. Geflüchtete durften bei Privatpersonen unterkommen, konnten sich per E-Mail
registrieren und haben unkompliziert Behandlungsscheine für generelle medizinische Versorgung
ausgestellt bekommen.
„Insbesondere Personen, die andere Unterbringungsmöglichkeiten, beispielsweise bei Verwandten,
haben, sollten diese ermöglicht werden und von der Wohnverpflichtung für eine
Erstaufnahmeeinrichtung abgesehen werden“, fordert Robin Esterer vom Münchner Flüchtlingsrat
„in der Ukrainekrise hat sich gezeigt, dass unbürokratische Lösungen, insbesondere bei der
Unterbringung möglich und hilfreich sind. Jetzt ist es an der Zeit, die Möglichkeit für alle Geflüchteten
anzubieten“.

Konkret fordert der Münchner Flüchtlingsrat:
• Abschaffung der Wohnsitzverpflichtungen
• Freie Arztwahl für Geflüchtete, unkomplizierte Kostenübernahme von Behandlungskosten
durch das zuständige Sozialamt
• Bereitstellung von Sach- und Geldleistungen auch ohne erfolgte Registrierung

Die Pressemitteilung als PdF mit Pressekontakt finden Sie hier.

Vielfalt feiern – Impressionen vom WorldRefugeeDay 2022

Praktikumsausschreibung Fachstelle Asylrecht

Die Fachstelle Asylrecht sucht Praktikant:in

Die Fachstelle Asylrecht sucht ab Dezember 2022 für drei Monate wieder eine:n neue:n Praktikant:in mit 20 oder bevorzugt 30 Stunden wöchentlichem Zeitaufwand.

Bewerbungen mit Lebenslauf und Anschreiben bitte per Email an info@muenchner-fluechtlingsrat.de

Wir freuen uns auf Deine Bewerbung!

 

Weitere Infos:

Bereich: Einblicke in das Fachgebiet Migrationsrecht, Einführung in wichtige Aspekte des Asyl- und Aufenthaltsrecht und Einzelfallberatung

Deine Aufgaben:

  • Mithilfe bei Beratungsgesprächen / Terminvereinbarung
  • Unterstützung bei Organisation von Fortbildungen
  • Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen und Treffen verschiedener Akteure
  • Webseitenpflege
  • anfallende Bürotätigkeiten
  • wöchentliches Versenden des Newsletters
  • Recherche zu aktuell relevanten migrationspolitischen Themen

Anforderungen:

  • von Vorteil: Erfahrungen im Bereich Flucht & Asyl (keine Voraussetzung)
  • Flexibilität (gelegentliche Abendtermine wahrnehmen)
  • Gutes Deutsch & Englisch in Schrift & Sprache, gerne auch weitere Sprachen
  • interkulturelle & soziale Sensibilität & Einfühlungsvermögen
  • strukturiertes Arbeiten
  • Teamfähigkeit

Wir bieten:

  • Arbeitserfahrung in einem politisch & gesellschaftlich spannendem Bereich
  • Einsicht in die Arbeitsweise einer kleinen NGO
  • Möglichkeit, eigene Interessen & Schwerpunkte einzubringen
  • nettes Team mit flachen Hierarchien
  • geringe Aufwandsentschädigung

Demonstration zur Innenminister*innenkonferenz : „Wir haben ein Sicherheitsproblem“ – 30.11.2022 München

Der Münchner Flüchtlingsrat ruft angesichts der von 30.11. – 02.12.2022 in München stattfinden Innenminister*innenkonferenz zusammen mit über 40 anderen Organisationen und Gruppen zu untenstehender Demonstration auf. Mehr Informationen und Mobilisierungsmaterial unter: https://www.imk2022.bayern/

 

Aufruf zur antirassistischen Demo anlässlich der IMK 2022 in München

Mittwoch, 30.11.2022 – 18.00 Uhr – Geschwister-Scholl-Platz

 

Welche Sicherheit? Wessen Sicherheit? Wir haben ein Sicherheitsproblem!

Am 08. August 2022 erschießt die Polizei den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé, der aus dem Senegal nach Deutschland geflüchtet war. Die Betreuer*innen seiner Jugendhilfeeinrichtung hatten die Polizei verständigt, um eine Selbstverletzung zu verhindern, da er sich in einer psychischen Krise befand. Als die Polizei eintraf, saß Mouhamed in einem Innenhof. Es ging keine Gefahr von ihm aus, trotzdem griffen die Polizist*innen ihn an und schossen mit Tasern und einer Maschinenpistole auf ihn. Mouhamed verstarb kurz darauf im Krankenhaus. Das ist kein Einzelfall. Allein in den Monaten Juli bis Oktober kommt es bei verschiedenen Polizeieinsätzen zu 9 Tötungen. Betroffen sind Menschen aus marginalisierten Gruppen: Migrant*innen, Schwarze Menschen, BiPoc, wohnungslose Menschen, Menschen mit psychischen Erkrankungen. Kontinuierlich werden rechte Netzwerke und Chatgruppen aus Polizeikreisen öffentlich. Waffen und Munition von Polizei und Armee landen in Nazigruppen. Die Polizei behauptet, uns zu schützen, doch wer schützt uns vor der Polizei? Wer hilft, wenn die Polizei die Täter*innen sind?

Rassismus, Racial Profiling und weitere diskriminierende Handlungspraktiken sowie der massive Einsatz von Gewalt gegen marginalisierte Gruppen werden durch die Organisationsstrukturen der Polizei ermöglicht, wenn nicht gar gefördert. Wir haben ein Polizeiproblem!

LAGER: Sicher? Sicher nicht im Lager!

Menschen, die Schutz in Deutschland suchen, müssen oft lange in großen Lagern ausharren. Die sogenannten ANKER-Zentren und andere Sammelunterkünfte sind keine sicheren Orte. Sie bieten keinen Schutz, sondern dienen vorrangig der Kontrolle und Abschreckung. Sie sind Orte der Entrechtung und Repression. Es gibt keine Privatsphäre, sondern Unterbringung in nicht abschließbaren Mehrbettzimmern. Es gibt keine Möglichkeit ein selbstbestimmtes Leben zu führen, stattdessen ein entmündigendes Sachleistungsprinzip und Residenzpflicht. Es gibt kaum Möglichkeiten zur Teilhabe an der Gesellschaft, stattdessen Isolation und Kriminalisierung durch ständige Kontrollen von Polizei und vor allem durch die Security.

Uns ist klar: Lager sind keine sicheren Orte, für niemanden.

BLEIBERECHT: Sicherheit statt Angst vor Abschiebungen

Rund 242.000 Menschen leben in Deutschland mit dem unsicheren Status der Duldung, der Großteil schon seit vielen Jahren. Die meisten sind aus Syrien, Irak, Türkei, Nigeria, Afghanistan, oder dem Iran geflohen. Zehntausende geduldete Kinder, Jugendliche und Erwachsene, können sich keinen Tag sicher fühlen. Sie leben in permanenter Angst vor Abschiebung, ohne Perspektive auf eine sichere Zukunft und haben mit Einschränkungen sozialer Rechte zu kämpfen.

Immer wieder reißen Polizist*innen geflüchtete Menschen nachts aus den Betten, um sie abzuschieben. Die Duldung muss abgeschafft werden, denn sie bedeutet ein Leben in permanenter Angst und Unsicherheit. Kinder und Jugendliche, die schon seit Jahren hier sind, müssen in Länder „zurückkehren“, die sie kaum kennen. Das ist grausam und traumatisierend.

Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München.

Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wir fragen uns: Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt?

Wir fordern echte Sicherheit für alle!

Wir fordern:

  • Defund the police!
  • Unabhängige Ermittlungsstellen bei Polizeigewalt.
  • Unabhängige und niederschwellige Beschwerdemöglichkeiten für Menschen, die von rassistischen Ermittlungen betroffen sind.
  • Bundesweite Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen.
  • Keine Lagerpflicht – sicherer Wohnraum statt unsicherer Lager
  • Mehr Sozialarbeit und Sprachmittlung statt prekär angestellter Sicherheitsdienste.
  • Sichere und legale Fluchtwege nach Deutschland.
  • Die Sicherheit für alle, hier bleiben zu können.
  • Don’t forget Afghanistan – Afghan*innen schützen und gefährdete Menschen evakuieren.

 

 

Erstunterzeichnende:

Jugendliche ohne Grenzen –  Karawane München – Initiative in Gedenken an Oury Jalloh – AK49 – Solidaritätskreis Mouhamed – antifa nt – Antifa Stammtisch München – Rote Hilfe e.V., Ortsgruppe München – Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge/Bumf e.V. – Münchner Flüchtlingsrat – Antisexistische Aktion München – Seebrücke Würzburg – Bayerischer Flüchtlingsrat – Seebrücke München – Seebrücke Nürnberg – Die Urbane Bayern – IMEDANA e.V./Rosa Asyl – Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V., München – Offenes Antifatreffen München – Le monde ou rien – Roma Center e.V. – Roma Antidiscrimination Network alle bleiben! – No Lager Osnabrück – Flüchtlingsrat Brandenburg – KommMit e.V./BBZ Beratungszentrum und Betreuungszentrum für junge Flüchtlinge und Migrant*innen – Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main – Seebrücke Potsdam – PRO ASYL Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge e.V. – Flüchtlingsrat Bremen – Flüchtlingsrat Berlin e.V. – Hessischer Flüchtlingsrat – Flüchtlingsrat NRW e.V. – Flüchtlingsrat Niedersachsen – We´ll Come United – Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. – Flüchtlingsrat Hamburg e.V. – Flüchtlingsrat Baden-Württemberg – Flüchtlingsrat RLP – Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.  – Flüchtlingsrat Thüringen e.V.

Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan

Am 17. Oktober 2022 hat die Bundesregierung in einer gemeinsamen Pressemitteilung des BMI und des AA nun endlich ihr bereits angekündigtes Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan veröffentlicht. Demnach sollen ab sofort 1000 Personen monatlich (Schutzbedürftige mit ihren Familien) im Bundesgebiet aufgenommen werden. Leider ist das Programm völlig intransparent und staatliche Verantwortung wird an zivilgesellschaftliche Organisationen ausgelagert.

Betroffene müssen sich bei einer der meldeberechtigten Stellen registrieren. Meldeberechtigte Stellen sind verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen und andere Akteure „mit besonders guten Kenntnissen zum aufzunehmenden Personenkreis.“ Diesen Stellen bleibt es selbst überlassen, ob sie ihre Teilnahme am Programm veröffentlichen und bewerben und so eine Überlastung der eigenen Strukturen riskieren oder nicht. Für diejenigen Personen, die keinen persönlichen Kontakt zu einer relevanten Organisation haben, bedeutet dies den Ausschluss vom Programm – auch wenn sie den Kriterien der Schutzbedürftigkeit entsprechen. Zudem sollen derzeit lediglich „Altfälle“ aufgenommen werden, solche also, deren Daten den meldeberechtigten Stellen bereits vorliegen.

Weiter richtet sich das Programm nur an „afghanische Staatsangehörige in Afghanistan“. Das bedeutet, Schutzsuchende, die sich bereits in Drittstaaten befinden, können sich ebenfalls nicht registrieren. Zur Registrierung gehört die Beantwortung von über 100 Fragen – aus den gegebenen Antworten entscheidet dann ein Algorithmus, wer eine Aufnahmezusage erteilt bekommt. Viele Menschen drohen dabei durchs Raster zu fallen. Pro Asyl spricht hier von einer Art „Schutzlotterie mit geringen Gewinnchancen für gefährdete Afghan:innen.“

Auf einer eigens dafür eingerichteten Homepage werden Fragen rund um das Programm beantwortet. Die Aufnahmeanordnung mit Details ist bisher noch nicht veröffentlicht.

Geänderte Telefonsprechzeiten

Wir haben unsere Telefonsprechzeiten geändert. Diese sind nun:

Montag 14-16 Uhr

Dienstag und Donnerstag 10-12 Uhr

Ihr erreicht uns weiterhin unter der Nummer 089 123 900 96

Pressemitteilung vom 18.05.2022 – Kulturfestival zum Weltflüchtlingstag 2022

Anlässlich des Weltflüchtlingstages – 20.Juni – veranstalten wir, ein Zusammenschluss verschiedener
Organisationen, am 08.07.2022 von 14:00 bis 22:00 Uhr, ein großes Kulturfestival unter dem Motto
„Vielfalt feiern!“.
Es findet statt im Kulturzentrum Sugar Mountain München und JQO (Junges-Quartier-Obersendling) in
der Helfenrieder Straße 12, 81379 München.
Auf dem Gelände des JQO befinden sich Wohnprojekte für Geflüchtete sowie viele Organisationen,
Einrichtungen und Projekte für Migrationsarbeit.
Ein breites Münchner Bündnis befasst sich täglich mit den Themen Flucht und Asyl. Auf diese möchten
wir an diesem Jahrestag nicht nur aufmerksam machen, sondern ein Festival von, für und mit
Geflüchtete(n) veranstalten.
Wir laden alle interessierten Münchner:innen ein – egal welcher Nationalität, Religion, sexuellen
Orientierung oder welchen Geschlechts, ob schon lange oder erst seit Kurzem in München. Alle sind
willkommen!
Die Kulturveranstaltung wird von über 70 Künstler:innen/Kunstschaffenden/Workshopleiter:innen, von
denen der überwiegende Teil Flucht- und/oder Migrationserfahrung hat, mitgestaltet.
Die Teilnehmenden erwartet ein vielfältiges Programm für unterschiedliche Interessen und
Altersgruppen.
Neben Angeboten aus den Bereichen Musik, Kunst, Fashion, Tanz uvm. wird durch abwechslungsreiche
Workshops ein breites Spektrum von Inhalten und künstlerischen Kenntnissen vermittelt.
Die Hauptziele sind die Sichtbarkeit der vielfältigen Münchner Migrationsgesellschaft, das Schaffen
medialer Aufmerksamkeit für die Situation von Geflüchteten, die Begegnung von Münchner:innen mit
und ohne Flucht- und Migrationserfahrung und ein klares Signal für ein positives Miteinander.
Programmpunkte:
Bühnenprogramm
Moden-Show mit Musikband, Word Up – Slam, One Corner – Women Jam, Vue Belle, Work is a human
right, Elie Kayembe, Syrischer Chor (Syrischer Sozial- und Kulturverein in München e.V.),
Musikschüler:innen MIKADO
Kultur- und Kunstworkshops
Stencil Graffiti Workshop mit Shaya Navid, Waacking Workshop mit Soumayya, Breakdance Workshop
mit Aloun, Freies Graffiti mit InoxInk, Workshop Ego-Mobil Greenscreen (Kinderprogramm
Iz.Art)/SPIELkultur e.V., Artefiz (Kinderprogramm Iz.Art)/SPIELkultur e.V., Stadtrundgang mit Hafez
 
Veranstalter:innen: Bellevue di Monaco, Campus di Monaco, Ein Teller Heimat im Westend, Lighthouse mobil (von Diakonie München und Oberbayern und Lichterkette e.V.), KJR München-Stadt, Migration macht Gesellschaft e.V., MIKADO – InitiativGruppe e.V., Morgen e.V., Münchner Flüchtlingsrat e.V., SchlaU-Werkstatt für Migrationspädagogik gGmbH, Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V., Willkommen in München, Über den Tellerrand kochen München e.V.
Unterstützer:innen: Landeshauptstadt München Kulturreferat, Glockenbachwerkstatt e.V., Abteilung Flucht, Asyl, Migration und Integration der Erzdiözese München und Freising, Green City e.V., Kreisjugendring Ebersberg, Dritte Welt Zentrum e.V., CultureKitchen

System AnkER – Erfahrungen und Berichte aus dem Ankerzentrum Ingolstadt/Manching

Mittwoch, 23. März um 19:0021:00

AnkER-Zentren sind große Lager für Geflüchtete in Bayern.  Sie sollten zum bundesweiten Vorbild werden. Während im Koalitionsvertrag der neuen Regierung steht, das Konzept werde „nicht weiterverfolgt“, will Bayerns Innenminister an den AnkER-Zentren festhalten.

In der Veranstaltung sollen Bewohner*innen der Lager zu Wort kommen und ihre Lebenssituationschildern. Außerdem wird Simon Sperling, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Migration und Gesellschaft der Universität Osnabrück, eine wissenschaftliche Perspektive auf das Konzept der AnkER-Zentren bieten. Zu guter Letzt wird die Broschüre „System AnkER“ des Münchner Flüchtlingsrats vorgestellt. Es moderiert Jana Weidhaase vom Bayerischen Flüchtlingsrat. Parallel findet im Köşk vom 21. bis 27.03. die Ausstellung „Anker lichten“ des Bayerischen Flüchtlingsrats statt.Eine Veranstaltung im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Kooperation mit Münchner und Bayerischem Flüchtlingsrat.

Anmeldung für die Live -Teilnahme über das Formular HIER oder über anmeldung@bellevuedimonaco.de
Für die Teilnahme vor Ort gilt die 2G+ Hygienevoraussetzung

Die Veranstaltung wird live gestreamt, Teilnahme am Stream ohne Anmeldung unter www.bellevuedimonaco.de/live